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Verfahrensabläufe zum Vollzug des § 21 Absatz 2 Standortauswahlverfahren (StandAG) und Auslegungshilfe für die unbestimmten Rechtsbegriffe in den Ausnahmetatbeständen des § 21 Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 - 5 StandAG

Laut Gesetz sollen mögliche Endlagerstandorte vor Veränderungen geschützt werden. Projekte wie beispielsweise Bohrungen zur Erdwärmenutzung oder zur Rohstoffgewinnung müssen deshalb daraufhin geprüft werden, ob sie mögliche Endlagergebiete ungünstig verändern könnten.

In dieser Unterlage werden wesentliche Verfahrensschritte beschrieben, die bei der Zulassung von solchen Vorhaben mit Tiefen von mehr als 100 Metern anstehen (Kapitel 3). In einem weiteren Kapitel erläutert das BfE unbestimmte Rechtsbegriffe, die in § 21 des Standortauswahlgesetzes stehen (Kapitel 4). Diese Auslegungshilfe soll den Berg- und Wasserbehörden dabei helfen, die Prüfung beantragter Vorhaben bundesweit einheitlich durchzuführen.

Die Verfahrensabläufe sowie die Auslegungshilfe für unbestimmte Rechtsbegriffe wurden allen zuständigen Behörden in Deutschland erstmals mit Schreiben des BfE vom 4. September 2017 zur Verfügung gestellt. Eine erste Anpassung erfolgte zum 11.12.2017 (versandt mit Schreiben vom 08.01.2018). In Auswertung weiterer Erfahrungen aus dem Vollzug der Sicherungsvorschriften im Rahmen des Einvernehmensverfahrens nach § 21 Abs. 2 Satz 3 StandAG hat das BfE die Unterlage mit Stand 06-2018 nochmals neu gefasst. Mit Schreiben vom 22.06.2018 wurde die Neufassung zur Verfügung gestellt.

Eine Auslegungshilfe für ein einheitliches Begriffsverständnis der drei Gesteinsarten (Kristallin, Salz, Ton), die für ein Endlager in Frage kommen, hat das BfE erstmals bereits am 29. Juni 2017 an die Länderbehörden verschickt. Eine mit Stand 06-2018 aktualisierte Fassung wurde gleichfalls am 22.06.2018 versandt. Das entsprechende Dokument ist gesondert auf dieser Informationsplattform abrufbar.

Stand: 02.07.2018

© Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit