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Einvernehmenserklärungen gemäß § 21 StandAG

Zahlen zu den Verfahren in Kürze

Stand: 19.06.2018

Anzahl der Verfahren, die beim BfE vorliegen, geordnet nach Bundesländern:

  • Baden-Württemberg: 29
  • Bayern: 18
  • Berlin: 0
  • Brandenburg: 1
  • Bremen: 0
  • Hamburg: 5
  • Hessen: 28
  • Mecklenburg-Vorpommern: 20
  • Niedersachsen: 23
  • Nordrhein-Westfalen: 84
  • Rheinland-Pfalz: 4
  • Saarland: 0
  • Sachsen: 124
  • Sachsen-Anhalt: 12
  • Schleswig-Holstein: 13
  • Thüringen: 4
  • Gesamt: 365

Anzahl der Zustimmungen: 278

Anzahl der Ablehnungen: 0

Laut Standortauswahlgesetz sollen mögliche Endlagerstandorte vor Veränderungen geschützt werden. Aus diesem Grund müssen Projekte in einer Tiefe von mehr als 100 Metern daraufhin geprüft werden, ob sie mögliche Endlagergebiete ungünstig verändern könnten.

Die Entscheidung, ob ein Projekt wie beispielsweise zur Erdwärmenutzung zugelassen wird, trifft die nach Landesrecht zuständige Behörde, bei der der Antrag eingereicht wurde. Sie muss auch beurteilen, ob das geplante Vorhaben Einfluss auf ein mögliches Endlager haben könnte. Ist dies der Fall, ist für die Zulassung das Einvernehmen des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) einzuholen.

Die entsprechenden Erklärungen, die das BfE an die Länderbehörden verschickt, stellen wesentliche Unterlagen dar, die im Rahmen des Standortauswahlverfahrens auf der Informationsplattform zu veröffentlichen sind.

Hinweis:

Die Erklärungen werden in der Regel sechs Wochen nach ihrem Versand an die zuständige Behörde veröffentlicht. So hat die zuständige Behörde Gelegenheit, zuvor den Antragsteller über den Abschluss des Verfahrens zu informieren.






Erklärungen des BfE über das Einvernehmen nach § 21 Absatz 2 Satz 3 StandAG

Baden-Württemberg:

Bayern:

Brandenburg:

Hamburg:

Hessen:

Mecklenburg-Vorpommern:

Niedersachsen:

Nordrhein-Westfalen:

Sachsen:

Sachsen-Anhalt:

Schleswig-Holstein:

Thüringen:

Positive Bilanz nach Auswertung der ersten 100 Anträge:

Stand: 14.06.2018

© Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit