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Einvernehmenserklärungen gemäß § 21 StandAG

Zahlen zu den Verfahren in Kürze

Stand: 15.10.2018

Anzahl der beim BfE vorliegenden Verfahren:

  • Gesamt: 649

Geordnet nach Ergebnis und Bearbeitungsstand:

  • Zustimmungen: 568
  • Ablehnungen: 0
  • Aktuell in Bearbeitung: 25
  • Verfahren, bei denen Unterlagen nachgereicht werden müssen: 17
  • Ohne Einvernehmenserklärung abgeschlossene Verfahren: 39

Geordnet nach Bundesländern
(Klicken Sie auf ein Bundesland, um die Einvernehmenserklärungen einzusehen):

Laut Standortauswahlgesetz sollen mögliche Endlagerstandorte vor Veränderungen geschützt werden. Aus diesem Grund müssen Projekte in einer Tiefe von mehr als 100 Metern daraufhin geprüft werden, ob sie mögliche Endlagergebiete ungünstig verändern könnten.

Die Entscheidung, ob ein Projekt wie beispielsweise zur Erdwärmenutzung zugelassen wird, trifft die nach Landesrecht zuständige Behörde, bei der der Antrag eingereicht wurde. Sie muss auch beurteilen, ob das geplante Vorhaben Einfluss auf ein mögliches Endlager haben könnte. Ist dies der Fall, ist für die Zulassung das Einvernehmen des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) einzuholen.

Die entsprechenden Erklärungen, die das BfE an die Länderbehörden verschickt, werden gemäß § 21 Absatz 2 StandAG auf der BfE-Homepage veröffentlicht. Sehen Sie dazu die Informationen im nebenstehenden Textkasten "Zahlen zu den Verfahren in Kürze".

Hinweis:

Die Erklärungen werden in der Regel sechs Wochen nach ihrem Versand an die zuständige Behörde veröffentlicht. So hat die zuständige Behörde Gelegenheit, zuvor den Antragsteller über den Abschluss des Verfahrens zu informieren.

Sie möchten die erteilten Einvernehmenserklärungen einsehen?

Klicken Sie auf ein Bundesland im nebenstehenden Textkasten, um die bereits veröffentlichten Einvernehmenserklärungen einzusehen.

© Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit