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Das Meldeverfahren

Meldepflichtige Ereignisse in Endlagern

Kommt es in einem Endlager wie beispielsweise in Morsleben oder der Schachtanlage Asse zu einem Störfall, Unfall oder sonst einem Ereignis, das für die Sicherheit relevant ist, ist der Betreiber der Anlagern verpflichtet, dies dem Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit als atomrechtliche Aufsicht zu melden. Meldepflichtig ist der Betreiber der Anlagen, die Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE). Das BfE leitet nach Kenntnis dieser sogenannten meldepflichtigen Ereignisse die notwendigen Maßnahmen ein.

Die im Rahmen der meldepflichtigen Ereignisse gesammelten Betriebserfahrungen werden zudem ausgewertet, um die Sicherheitsvorkehrungen in den Endlagern Konrad, Morsleben und in der Schachtanlage Asse II zu verbessern.

Erläuterungen zum Verfahren

Das Verfahren wird durch Ereignisse ausgelöst, deren Bewertung durch die Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) eine Meldepflicht ergeben hat. Dies können beispielsweise Ereignisse in Bezug auf Radiologie und Strahlenschutz, auf die Anlagentechnik und den Betrieb oder Einwirkungen von außen sein.

Ereignisse sind dann meldepflichtig, wenn sie bestimmte Meldekriterien erfüllen. Die Kriterien sind in den Meldeordnungen des jeweiligen Endlagers festgelegt. Die meldepflichtigen Ereignisse werden in bestimmte Kategorien unterteilt. Die sogenannten Meldekategorien geben darüber Aufschluss, wie dringlich die Information der Aufsichtsbehörde erfolgen muss und welche sicherheitstechnische Bedeutung das Ereignis hat.

Im Einzelnen lassen sich die Kategorien wie folgt umschreiben:

Kategorie S (Sofortmeldung):

Ereignisse, die dem BfE unverzüglich gemeldet werden müssen, damit es gegebenenfalls in kürzester Frist Prüfungen einleiten oder Maßnahmen veranlassen kann. Die BGE informiert unverzüglich nach Kenntnis das BfE, fernmündlich und schriftlich per Fax oder E-Mail. Die Meldung ist spätestens am fünften Werktag nach Kenntnis mittels Meldeformular dem BfE vorzulegen, ggf. mit Ergänzungen und erforderlichen Berichtigungen.

Kategorie E (Eilmeldung):

Ereignisse, die dem BfE binnen 24 Stunden nach Kenntnis gemeldet werden müssen. Die Meldung erfolgt fernmündlich und schriftlich per Fax oder E-Mail, damit das BfE gegebenenfalls in kurzer Frist Prüfungen einleiten oder Maßnahmen veranlassen kann. Die Meldung ist spätestens am fünften Werktag nach Kenntnis mittels Meldeformular dem BfE vorzulegen, ggf. mit Ergänzungen und erforderlichen Berichtigungen.

Kategorie N (Normalmeldung):

Ereignisse, die spätestens am fünften Werktag (Schachtanlage Asse II) bzw. innerhalb von 4 Wochen (Endlager Morsleben) nach Kenntnis dem BfE gemeldet werden müssen. Die Meldung erfolgt mittels Meldeformular. Ereignisse der Kategorie N sind in der Regel von geringer sicherheitstechnischer Bedeutung, sie gehen über routinemäßige betriebstechnische Einzelereignisse bei vorschriftsmäßigem Anlagenzustand und -betrieb hinaus.

Bewertung

Das BfE als atomrechtliche Aufsichtsbehörde für die Endlager führt unverzüglich nach Erhalt der Meldung eine sicherheitstechnische Bewertung durch. In der Regel werden ergänzende Informationen vom Betreiber eingeholt oder eine Inspektion der Anlage durchgeführt.

Das BfE entscheidet nach Vorliegen und Auswertung aller Informationen zu einem meldepflichtigen Ereignis über weitere Maßnahmen zur Abhilfe, falls diese erforderlich sind und über die zu treffenden Vorkehrungen gegen Wiederholung. Zudem erfolgt nach § 23d Nr. 2 i.V.m. § 24a AtG eine Information der Öffentlichkeit auf den Internetseiten des BfE.


Liste der meldepflichtigen Ereignisse

Die Liste führt die meldepflichtigen Ereignisse aus dem Endlager Morsleben (ERAM) und der Schachtanlage Asse II (Asse) für den Bereich der nuklearen Sicherheit auf, geordnet nach dem Ereignisdatum. Es folgen die Nennung der jeweiligen Meldekategorie, eine Kurzbeschreibung und eine Bewertung des Ereignisses. Für das Endlager Konrad gilt die Meldepflicht für besondere Vorkommnisse erst ab der Inbetriebnahme.

Stand: 23.11.2017

© Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit