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Stellungnahmen

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Schwarze Landkarte mit Spielfiguren Quelle: BfE

Stellungnahme zum Stand der Endlagersuche

In öffentlichen Diskussionen nennen einzelne Initiativen angebliche Standorte für ein mögliches Endlager unter Bezug auf bekannte geologische Karten. Dies hat insbesondere in einigen Regionen Norddeutschlands zu Verunsicherungen geführt. Das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) reguliert und beaufsichtigt die Suche nach einem Endlagerstandort für hochradioaktive Abfälle und ordnet derartige Aussagen wie folgt ein.

Standortauswahl Praxis des BfE zum Schutz möglicher Standorte

In einem Artikel "Vorhabensperre durch das Standortauswahlgesetz?" behauptet der Jurist Walter Frenz, dieses Gesetz werde die Zulassung von Vorhaben zum Abbau von Bodenschätzen und zu Bohrungen für Geothermie, Grubengas und Heil-, Bade- und Mineralwassergewinnung weitgehend verhindern. "Seine Darlegungen geben aber die tatsächlichen Verhältnisse und die Praxis der zuständigen Behörde, des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit, unrichtig wieder und sind auch normativ nicht überzeugend", entgegnet Christine Weiss, BfE-Abteilungsleiterin für das Standortauswahlverfahren.

Nukleare Entsorgung Zur Genehmigungspraxis bei Transporten von Kernbrennstoffen

Transporte von Kernbrennstoffen, die eine Genehmigung des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit erfordern, stehen im Fokus unterschiedlicher Interessensgruppen. Die Genehmigungstätigkeit des BfE orientiert sich allein am Maßstab der Sicherheit und den gesetzlichen Festlegungen. Wirtschaftliche Interessen oder Terminsetzungen Dritter dürfen bei den Prüfungen des BfE keine Rolle spielen. Ein aktuelles Beispiel hierfür ist ein Unternehmen, das trotz unvollständiger Sicherheitsunterlagen auf eine Transportgenehmigung unter Androhung von Schadensersatzforderungen drängt.

Nukleare Entsorgung Endlager Konrad: Atomrechtliche Prüfdauer

Vor kurzem hat die Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) die Langfassung eines Gutachtens veröffentlicht. Dort wird der Zeitbedarf untersucht, bis wann das Endlager Konrad errichtet sein wird. Auch in dieser Fassung fehlen konkrete Hinweise darauf, inwiefern die Arbeit der Atomaufsicht, des BfE, zu einem zuvor nicht berücksichtigten größeren Zeitbedarf führe, schreibt das BfE in einer kurzen Stellungnahme.

© Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit