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Informationsplattform zur Veröffentlichung wesentlicher Unterlagen gemäß § 6 StandAG

Grafik Computerbildschirm Icon Dokumente und Unterlagen

Das "Gesetz zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle" (StandAG) sieht vor, dass wesentliche Unterlagen und Dokumente des Verfahrens veröffentlicht werden. Wie in Paragraf 6 des StandAG festgelegt wurde, handelt es sich um Unterlagen und Dokumente des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) sowie des Vorhabenträgers, der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE). Das Gesetz trat am 16. Mai 2017 in Kraft.

Als Verfahrensführer hat das BfE dazu die Informationsplattform nach § 6 StandAG eingerichtet. Sie wird anfangs in einer Basis-Version bereitgestellt und wird nach und nach weiter bestückt und erweitert.

Inhalte der Informationsplattform

In Bezug auf das Umweltinformationsgesetz benennt das StandAG als wesentliche Unterlagen "insbesondere Gutachten, Stellungnahmen, Datensammlungen und Berichte".

Die Auswahl der wesentlichen Unterlagen erfolgt nach festgelegten Kriterien, die auch veröffentlicht werden sollen. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass gemäß §§ 8 und 9 des Umweltinformationsgesetzes der Schutz öffentlicher Belange sowie Datenschutz, Urheberrechte und Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse dazu führen können, dass Informationen nicht oder nur auszugsweise veröffentlicht werden können.

Auf der Plattform sind auch wesentliche Unterlagen zu veröffentlichen, die nicht vom BfE selbst stammen, sondern von Dritten: das heißt von weiteren Institutionen und Behörden, die mit dem Standortauswahlverfahren befasst sind.

Das BfE weist darauf hin, dass Unterlagen anderer Institutionen lediglich im Auftrag veröffentlicht werden. Jede Institution ist für die Auswahl, die Richtigkeit und die Vollständigkeit ihrer Unterlagen selbst verantwortlich.

Die auf dieser Plattform veröffentlichten Dokumente werden fortlaufend bereitgestellt und erscheinen tabellarisch in der Reihenfolge ihres Entstehens. Die Dokumente können nach Rubriken sortiert angezeigt werden.

© Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit