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Informationsplattform im Standortauswahlverfahren

Grafik Computerbildschirm Icon Dokumente und Unterlagen

Das Standortauswahlverfahren soll möglichst transparent und offen gestaltet werden. Eine Voraussetzung dafür ist, dass Bürgerinnen und Bürger Einsicht in die wesentlichen Dokumente zum Verfahren erhalten. Dazu gehören beispielsweise Briefe, Gutachten, Datensammlungen oder Stellungnahmen.

Das BfE hat als Verfahrensführer am Tag des Inkrafttretens des Standortauswahlgesetzes im Mai 2017 eine Informationsplattform im Internet eingerichtet. Ziel war es, über dieses Angebot erste Unterlagen möglichst sofort und unkompliziert zugänglich zu machen. Anforderungen an moderne digitale Aufbereitungsformen sollen Schritt für Schritt weiter eingelöst und entsprechende Instrumente aufgebaut werden. Die aktuell vorliegende Plattform stellt eine Basisversion dar.

Die Anforderungen und Grundlagen für die Informationsplattform sind in § 6 des Standortauswahlgesetzes festgelegt.

Herkunft der Unterlagen

Bei den bereitgestellten Informationen handelt es sich vor allem um Dokumente des BfE sowie der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE). Die BGE ist im Standortauswahlverfahren für die konkreten Erkundungsarbeiten zuständig.

Welche Unterlagen und Dokumente als wesentlich einzuordnen sind, dazu hat das BfE Kriterien erarbeitet. Diese befinden sich derzeit in der Abstimmung und werden ebenfalls hier auf der Informationsplattform veröffentlicht.

Aufbereitung der Unterlagen

Unterlagen anderer Institutionen werden lediglich im Auftrag veröffentlicht. Jede Einrichtung ist für die Auswahl, Richtigkeit, Vollständigkeit und Barrierefreiheit ihrer Unterlagen selbst verantwortlich. Das BfE ist verpflichtet, die Dokumente so im Internet zu veröffentlichen, dass sie von Menschen mit Behinderung uneingeschränkt – also barrierefrei – genutzt werden können.

Die Plattform veröffentlicht fortlaufend Dokumente, sie erscheinen tabellarisch in der Reihenfolge ihres Entstehens. Sie können nach Rubriken sortiert angezeigt werden. Sofern Unterlagen nicht selbsterklärend sind, stellt das BfE einordnende Informationen zur Verfügung.

Die vom BfE erteilten Einvernehmenserklärungen werden separat veröffentlicht.

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