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Einvernehmenserklärungen gemäß § 21 StandAG

Zahlen zu den Verfahren in Kürze

Stand: 20.11.2017

Anzahl der Verfahren, die beim BfE vorliegen, geordnet nach Bundesländern:

  • Baden-Württemberg: 0
  • Bayern: 8
  • Berlin: 0
  • Brandenburg: 0
  • Bremen: 0
  • Hamburg: 4
  • Hessen: 9
  • Mecklenburg-Vorpommern: 2
  • Niedersachsen: 3
  • Nordrhein-Westfalen: 2
  • Rheinland-Pfalz: 3
  • Saarland: 0
  • Sachsen: 39
  • Sachsen-Anhalt: 8
  • Schleswig-Holstein: 3
  • Thüringen: 1
  • Gesamt: 82

Anzahl der Zustimmungen: 54

Anzahl der Ablehnungen: 0

Laut Standortauswahlgesetz sollen mögliche Endlagerstandorte vor Veränderungen geschützt werden. Aus diesem Grund müssen Projekte in einer Tiefe von mehr als 100 Metern daraufhin geprüft werden, ob sie mögliche Endlagergebiete ungünstig verändern könnten.

Die Entscheidung, ob ein Projekt wie beispielsweise zur Erdwärmenutzung zugelassen wird, trifft die Landesbehörde, bei der der Antrag eingereicht wurde. Sie muss auch beurteilen, ob das geplante Vorhaben Einfluss auf ein mögliches Endlager haben könnte. Ist dies der Fall, ist für die Zulassung das Einvernehmen des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) einzuholen.

Die entsprechenden Erklärungen, die das BfE an die Länderbehörden verschickt, stellen wesentliche Unterlagen dar, die im Rahmen des Standortauswahlverfahrens auf der Informationsplattform zu veröffentlichen sind.

Hinweis:

Die Erklärungen werden veröffentlicht, sobald die jeweilige Landesbehörde das BfE über den Abschluss des Zulassungsverfahrens informiert hat.






Erklärungen des BfE über das Einvernehmen nach § 21 Absatz 2 Satz 3 StandAG

Bayern:

Mecklenburg-Vorpommern:

Niedersachsen:

Sachsen:

Sachsen-Anhalt:

Stand: 21.11.2017

© Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit