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Einvernehmenserklärungen gemäß § 21 StandAG

Zahlen zu den Verfahren in Kürze

Stand: 17.10.2017

Anzahl der Verfahren, die beim BfE vorliegen, geordnet nach Bundesländern:

  • Baden-Württemberg: 0
  • Bayern: 4
  • Berlin: 0
  • Brandenburg: 0
  • Bremen: 0
  • Hamburg: 3
  • Hessen: 4
  • Mecklenburg-Vorpommern: 1
  • Niedersachsen: 1
  • Nordrhein-Westfalen: 0
  • Rheinland-Pfalz: 2
  • Saarland: 0
  • Sachsen: 31
  • Sachsen-Anhalt: 2
  • Schleswig-Holstein: 1
  • Thüringen: 1
  • Gesamt: 50

Anzahl der Zustimmungen: 15

Anzahl der Ablehnungen: 0

Laut Standortauswahlgesetz sollen mögliche Endlagerstandorte vor Veränderungen geschützt werden. Aus diesem Grund müssen Projekte in einer Tiefe von mehr als 100 Metern daraufhin geprüft werden, ob sie mögliche Endlagergebiete ungünstig verändern könnten.

Die Entscheidung, ob ein Projekt wie beispielsweise zur Erdwärmenutzung zugelassen wird, trifft die Landesbehörde, bei der der Antrag eingereicht wurde. Sie muss auch beurteilen, ob das geplante Vorhaben Einfluss auf ein mögliches Endlager haben könnte. Ist dies der Fall, ist für die Zulassung das Einvernehmen des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) einzuholen.

Die entsprechenden Erklärungen, die das BfE an die Länderbehörden verschickt, stellen wesentliche Unterlagen dar, die im Rahmen des Standortauswahlverfahrens auf der Informationsplattform zu veröffentlichen sind.

Hinweis:

Die Erklärungen werden veröffentlicht, sobald die jeweilige Landesbehörde das BfE über den Abschluss des Zulassungsverfahrens informiert hat.

TitelKurztext
Erklärung des BfE über das Einvernehmen nach § 21 Absatz 2 Satz 3 StandAG zum Vorhaben Gemeinschaftlicher Hauptbetriebsplan Kavernen Staßfurt S1 bis S5 2017-2019
  • Zuständige Behörde:
    Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt
  • Antrag auf Erteilung des Einvernehmens am 15.09.2017
  • Erteilung des Einvernehmens durch das BfE am 26.9.2017
Erklärung über das Einvernehmen des BfE nach § 21 Absatz 2 Satz 3 StandAG zum Vorhaben Geothermiebohrung - Erdwärmesondenanlage in Leipzig, Gemarkung Wahren
  • Zuständige Behörde:
    Sächsisches Oberbergamt
  • Antrag auf Erteilung des Einvernehmens am 21.09.2017
  • Erteilung des Einvernehmens durch das BfE am 28.9.2017

Erklärung über das Einvernehmen des BfE nach § 21 Absatz 2 Satz 3 StandAG zum Vorhaben Geothermiebohrung - Erdwärmesondenanlage in Amtsberg, Gemarkung Dittersdorf

  • Zuständige Behörde:
    Sächsisches Oberbergamt
  • Antrag auf Erteilung des Einvernehmens am 21.09.2017
  • Erteilung des Einvernehmens durch das BfE am 28.9.2017
Erklärung über das BfE nach § 21 Absatz 2 Satz 3 StandAG zum Vorhaben Hauptbetriebsplan zur Aufsuchung für das Erlaubnisfeld „Zinnwald“ /„Zinnwald-Nord“- Teil 5 Bohrungen übertage
  • Zuständige Behörde:
    Sächsisches Oberbergamt
  • Antrag auf Erteilung des Einvernehmens am 28.8.2017
  • Erteilung des Einvernehmens durch das BfE am 29.8.2017
Stand: 19.10.2017

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