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Standortauswahlverfahren

Das Standortauswahlgesetz (StandAG) regelt die einzelnen Verfahrensschritte für eine ergebnisoffene, wissenschaftsbasierte und transparente Suche und Auswahl eines Standortes für den sicheren Verbleib der insbesondere Wärme entwickelnden radioaktiven Abfälle. Weiterhin bestimmt es das Ziel, künftig den Standort für ein Endlager mit der bestmöglichen Sicherheit für einen Zeitraum von einer Million Jahre in Deutschland durch Bundesgesetz festzulegen.

Endlagerkommission

Auf der Internetseite der Kommission "Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe" (sogenannte Endlagerkommission) können Sie sich über die Empfehlungen der Kommission zu den für das Standortauswahlverfahren relevanten Grundsatzfragen informieren.

Weitere Verfahrensbeteiligte

Am Standortauswahlverfahren sind neben der Endlagerkommission und dem BfE der Vorhabenträger, das Bundesumweltministerium, das Nationale Begleitgremium und weitere Akteure beteiligt.

Sprechblase

Öffentlichkeitsbeteiligung im Standortauswahl-Verfahren

Als zentrale Institution neben dem Vorhabenträger im Standortauswahlverfahren ist das BfE zukünftig im Rahmen seiner Aufgaben und Befugnisse sowohl für die Öffentlichkeitsarbeit als auch die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung zuständig.

Bleistift

Nationales Entsorgungsprogramm

Das Nationale Entsorgungsprogramm legt die deutsche Strategie für die verantwortungsvolle und sichere Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle dar.

Aufgaben des BfE

Das BfE reguliert und koordiniert nach den gesetzlichen Festlegungen das Standortauswahlverfahren für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle. Gleichzeitig stellt es sicher, dass im Suchverfahren die Öffentlichkeit eingebunden wird. Zudem hat das Bundesamt die Aufgabe, die Refinanzierung des Standortauswahlverfahrens zu gewährleisten. Dafür erlässt es im Umlageverfahren Kosten- und Vorauszahlungsbescheide gegenüber den Abfallverursachern (§§ 25 ff. StandAG).

Ablauf des Standortauswahlverfahrens

Das Standortauswahlverfahren soll bis 2031 abgeschlossen sein. Im Standortauswahlgesetz sind Termine für die Standortauswahl festgelegt.

Taschenrechner

Finanzierung

Die Verursacher radioaktiver Abfälle sind verpflichtet, die Kosten Standortauswahlverfahrens zu tragen. Das BfE erhebt die Kosten für die Umsetzung des Standortauswahlverfahrens nach dem geltenden Verursacherprinzip bei den Abfallverursachern als sogenannte Umlage.

© Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit