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Grafik Landkarte Deutschland mit Paragraph

Eckdaten zum Suchverfahren

Das Standortauswahlgesetz regelt die einzelnen Verfahrensschritte für eine ergebnisoffene, wissenschaftsbasierte und transparente Suche und Auswahl eines Standortes für den sicheren Verbleib der hoch radioaktiven Abfälle. Ziel ist es, den Standort für ein Endlager mit der bestmöglichen Sicherheit für einen Zeitraum von einer Million Jahren festzulegen.

Endlagerkommission

Auf der Internetseite der Kommission "Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe" (sogenannte Endlagerkommission) können Sie sich über die Empfehlungen der Kommission zu den für das Standortauswahlverfahren relevanten Grundsatzfragen informieren.

Weitere Verfahrensbeteiligte

Am Standortauswahlverfahren sind neben der Endlagerkommission und dem BfE der Vorhabenträger, das Bundesumweltministerium, das Nationale Begleitgremium und weitere Akteure beteiligt.

Grafik Computerbildschirm

Informationsplattform gemäß § 6 StandAG ist online

Das „Gesetz zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle“ (StandAG) sieht vor, dass wesentliche Unterlagen und Dokumente des Verfahrens veröffentlicht werden. Das Gesetz trat am 16. Mai 2017 in Kraft. Als Verfahrensführer hat das BfE gemäß § 6 StandAG eine Informationsplattform eingerichtet.

Bleistift

Nationales Entsorgungsprogramm

Das Nationale Entsorgungsprogramm legt die deutsche Strategie für die verantwortungsvolle und sichere Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle dar.

Aufgaben des BfE

Das BfE reguliert und koordiniert nach den gesetzlichen Festlegungen das Standortauswahlverfahren für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle. Gleichzeitig stellt es sicher, dass im Suchverfahren die Öffentlichkeit eingebunden wird. Zudem hat das Bundesamt die Aufgabe, die Refinanzierung des Standortauswahlverfahrens zu gewährleisten. Dafür erlässt es im Umlageverfahren Kosten- und Vorauszahlungsbescheide gegenüber den Abfallverursachern (§§ 25 ff. StandAG).

Skizze einer größeren Gruppe von Personen

Öffentlichkeitsbeteiligung im Standortauswahl-Verfahren

Als zentrale Institution neben dem Vorhabenträger im Standortauswahlverfahren ist das BfE zukünftig im Rahmen seiner Aufgaben und Befugnisse sowohl für die Öffentlichkeitsarbeit als auch die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung zuständig.

© Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit