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Das BfE als atomrechtliche Aufsichtsbehörde

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Die Endlagerung radioaktiver Abfälle muss hohen Sicherheitsanforderungen genügen, um Gefährdungen von Mensch und Umwelt sowohl kurz- wie auch langfristig auszuschließen. Die Neuordnung der Organisationsstruktur im Endlagerbereich sieht vor, dass die Zuständigkeit für die atomrechtliche Aufsicht beim Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) liegt. Es hat die Aufgabe, die Einhaltung von Gesetzen und Regelungen mit nuklearspezifischem Inhalt (insbesondere das Atom- und Strahlenschutzrecht) bei Errichtung, Betrieb sowie der Stilllegung eines Endlagers für radioaktive Abfälle und der Schachtanlage Asse II zu prüfen und zu überwachen.

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) trägt die politische Gesamtverantwortung im Bereich der Endlagerung. Es beaufsichtigt im Rahmen seiner Fach- und Rechtsaufsicht das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit sowie als Gesellschafter zukünftig die Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE).

Aufgaben der atomrechtlichen Aufsichtsbehörde

Das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) kontrolliert die atom- und strahlenschutzrechtlich relevanten Vorgänge im Endlager für radioaktive Abfälle Morsleben (ERAM) in Sachsen-Anhalt, in dem im Bau befindlichen Endlager Konrad in Niedersachsen sowie in der ebenfalls in Niedersachsen gelegenen Schachtanlage Asse II. Dadurch wird gewährleistet, dass die Endlager bzw. die Schachtanlage Asse entsprechend der rechtlichen und technischen Anforderungen betrieben werden. Zu den Aufgaben der Behörde gehört die Überwachung der erforderlichen Maßnahmen zu Bau, Betrieb und Stilllegung dieser Anlagen. Darüber hinaus überprüft das BfE die radiologische Messungen in der Umgebung der Anlagen und die Zuverlässigkeit von Mitarbeitern des Betreibers und der ausführenden Firmen.

Zuständigkeiten bei der Aufsicht über Endlager

Der Gesetzgeber hat dem BfE die Verantwortung für die atomrechtliche Aufsicht über die Einhaltung der geltenden atom- und strahlenschutzrechtlichen Regelungen für Anlagen zur Endlagerung und der Schachtanlage Asse II übertragen. Grundlagen dafür sind die Regelungen des Grundgesetzes und des Atomgesetzes (AtG).

© Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit