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Rechtliche Grundlagen

Einschlägige Vorschriften und Regelungen regeln in Deutschland die Sicherheit in kerntechnischen Anlagen. Insgesamt bildet das kerntechnische Regelwerk eine hierarchisch strukturierte Pyramide – die kerntechnische Regelpyramide. Je nach Ebene haben die Regelungen einen unterschiedlichen Verbindlichkeitsgrad.

Sicherheitsphilosophie

Auf welchen wesentlichen Grundlagen beruhen die bestehenden Sicherheitsvorkehrungen in deutschen Kernkraftwerken? Betriebsstörungen und so genannte Auslegungsstörfälle müssen von allen Anlagen so beherrscht werden, dass keine Schäden in der Umgebung zu befürchten sind. Auch für die katastrophalen Auswirkungen bei zwar als sehr unwahrscheinlich eingestuften Ereignissen müssen die hierfür vorgesehenen Vorsorgemaßnahmen geprüft werden.

Nationale Gremien

Das BfE beteiligt sich im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) aktiv in nationalen Gremien, die auf dem Gebiet der kerntechnischen Sicherheit tätig sind. Die wesentliche Aufgabe dieser Gremienarbeit ist die Mitwirkung bei der Entwicklung nationaler kerntechnischer Regelungen und Normen.

Die darin festgelegten Anforderungen und Empfehlungen zur kerntechnischen Sicherheit sollen eine nach dem Stand von Wissenschaft und Technik bestmögliche Schadensvorsorge erzielen. Das BfE achtet bei der Mitarbeit in den nationalen kerntechnischen Gremien darauf, dass die Regelungen und Normen mit den Sicherheitsanforderungen an Kernkraftwerke vereinbar sind und internationale Anforderungen und Erfahrungen berücksichtigt werden.

Internationale Atomenergie-Behörde - IAEAQuelle: IAEA

Internationale Zusammenarbeit

Das BfE arbeitet in allen im Amt vertretenen Bereichen (und damit auch im Bereich der Kerntechnischen Sicherheit) auf nationaler und internationaler Ebene mit den fachlich einschlägigen Organisationen und Gremien zusammen.

Atomrechtliche Behörden und Organisationen, die im kerntechnischen Bereich an Gesetzgebung und Vollzug beteiligt sind

Genehmigung und Aufsicht

Mensch und Umwelt zu schützen, ist eine der wichtigsten Aufgaben des Staates. Dies gilt auch gegenüber den möglichen Gefahren beim Betrieb und der Stilllegung von Anlagen im Bereich der Kerntechnik. Kerntechnische Anlagen müssen daher für ihre Errichtung und ihren Betrieb einem atomrechtlichen Genehmigungsverfahren unterzogen werden und unterliegen dauerhaft der staatlichen Aufsicht.

Vorsorge- und Notfallmaßnahmen

Die Kernkraftwerke in Deutschland sind gegen unterschiedliche mögliche Störungen geschützt. Es sind beispielsweise vorbeugende Maßnahmen gegen Stromausausfall und Erdbeben getroffen.

Falls jedoch ein Ereignis eintritt, das nicht als Störfall vorausbedacht wurde und gegen das das Kernkraftwerk nicht ausgelegt ist, sind Notfallmaßnahmen vorgesehen. Anlageninterne Notfallmaßnahmen sollen auslegungsüberschreitende Ereignisse beherrschen und abwenden oder die Auswirkungen auf die Umgebung mindern. Sollten die anlageninternen Notfallmaßnahmen nicht genügen, sollen anlagenexterne Notfallschutzmaßnahmen die Strahlenbelastung der Menschen reduzieren.

Forschung

Das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) erfüllt Aufgaben, die ihm überwiegend durch Gesetz und Verordnung zugewiesen sind und deren Erfüllung sich grundsätzlich am Stand von Wissenschaft und Technik orientiert. Aus diesem Grund heißt es im Errichtungsgesetz des BfE, dass das BfE zur Erfüllung seiner Aufgaben Forschung betreibt. Diese Forschung schafft damit wichtige Grundlagen und Voraussetzungen, um

  • das Sicherheitsniveau in der Kerntechnik und im Strahlenschutz dem fortschreitenden Stand von Wissenschaft und Technik anzugleichen,
  • dem Schutzbedürfnis der Allgemeinheit Rechnung zu tragen,
  • mögliche Gefährdungen für Mensch und Umwelt durch die Anwendung von ionisierender und nichtionisierender Strahlung und radioaktiven Stoffen und die Nutzung der Kernenergie einzuschätzen,
  • damit verbundene Risiken zu minimieren und
  • im Sinne der Vorsorge den bestmöglichen Strahlenschutz zu gewährleisten.

© Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit