Navigation und Service

Organisation

Leitung und Aufbau

Organisationsplan des BfE OrganisationsplanDas BfE befindet sich derzeit noch im Aufbaustadium. Die hier abgebildete Organisation stellt den Zielaufbau dar.

Das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) leitet der Präsident Wolfram König. Das Amt besteht neben dem Präsidialbereich und der Verwaltung aus den folgenden vier Fachabteilungen:

  • Genehmigungsverfahren Zwischenlagerung/Transporte (GE),
  • Kerntechnische Sicherheit und atomrechtliche Aufsicht in der Entsorgung (KE),
  • Standortauswahlverfahren und Öffentlichkeitsbeteiligung (SV) und
  • Aufgabenbezogene Forschung, berg-, wasser- und atomrechtliche Verfahren (FA).

Ebenfalls im BfE angesiedelt sind die Geschäftsstellen  

  • der Reaktorsicherheitskommission (RSK),
  • der Entsorgungskommission (ESK) sowie
  • des Kerntechnischen Ausschusses (KTA).

Endlagerung: Neuordnung der Organisationsstruktur

Mit Verabschiedung des Standortauswahlgesetzes Mitte 2013 hat der Gesetzgeber nicht nur ein Verfahren zur Suche eines Endlagerstandortes für insbesondere hochradioaktive Abfälle festgelegt, sondern auch die Zuständigkeiten für die Endlagerung insgesamt geregelt. Im Zuge dieser Neuordnung wurde auch das BfE gegründet. Das BfE nahm im September 2014 seine Arbeit auf.

Bei den im Gesetz zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der Endlagerung geplanten Veränderungen geht es grundsätzlich darum, die Organisationen und Behörden so zu strukturieren, dass künftige Aufgaben wie die Standortsuche für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle erfolgreich realisiert werden können. Ziel ist außerdem, die Organisationsstrukturen in bestehenden Bereichen zu verbessern und eine eindeutige Zuordnung von Zuständigkeiten und Aufgaben im Bereich des Strahlenschutzes und der Endlagerung zu gewährleisten.

Die Veränderungen, die der Bundestag im Juni 2016 mehrheitlich beschlossen und der Bundesrat verabschiedet hat, gehen zurück auf Vorschläge des Präsidenten des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS), Wolfram König. Die Vorschläge orientieren sich vor allem an den Erfahrungen des BfS als Betreiber der Endlager-Standorte Asse, Morsleben und Konrad bei Salzgitter. Die Neuorganisation ist ein Instrument, Abläufe im Bereich der Endlagerung zu optimieren und effizienter zu gestalten.

Zu den Veränderungen gehören:

  • Die staatliche Aufgabe der Aufsicht und der Genehmigung wird mehrheitlich in einer Behörde gebündelt (Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit, BfE). Die bislang auf unterschiedliche Behörden des Bundes verteilten Aufgaben waren für Bürgerinnen und Bürger nur schwer nachvollziehbar. Das BfE wird als Regulierungsbehörde für das Standortauswahlverfahren bis zur Standortentscheidung eines neuen Endlagers sowohl in Salzgitter als auch in Berlin angesiedelt sein.
  • Für die operativen Aufgaben der Standortsuche, wie beispielsweise die Erkundungsprogramme über als auch unter Tage, wird wird eine staatseigene Gesellschaft gegründet. Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) ist künftig auch für den Betrieb und die Errichtung der Endlager sowie für die Stilllegung der Schachtanlagen Asse und Morsleben verantwortlich sein. Die BGE übernimmt die Aufgaben der Asse-GmbH, der DBE sowie die Betreiberaufgaben des BfS. Der Hauptsitz der Gesellschaft ist in Peine. Die Standorte Salzgitter und Remlingen bleiben erhalten.
  • Das BfS konzentriert sich auf die staatlichen Aufgaben des Strahlenschutzes, etwa im Bereich des nuklearen Notfallschutzes, der medizinischen Forschung, des Mobilfunks, des UV-Schutzes oder der Messnetze für Radioaktivität in der Umwelt.
Stand: 31.07.2016

© Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit