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Das BfE stellt sich vor

  • Das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) nimmt Regulierungs-, Genehmigungs- und Aufsichtsaufgaben wahr im Bereich Endlagerung, Zwischenlagerung sowie für den Umgang und Transport von radioaktiven Abfällen.
  • Das BfE ist Verfahrensführerin im Standortauswahlverfahren für ein Endlager für radioaktive Abfälle und überwacht den Vollzug des Verfahrens.
  • Das BfE organisiert die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Standortsuche.
  • Das Amt stellt Fachexpertise für den Bereich der kerntechnischen Sicherheit der Bundesaufsicht zur Verfügung.
  • Das Amt betreibt und koordiniert die Forschung in seinen Aufgabengebieten.
  • Das BfE wurde 2014 gegründet und befindet sich seit 2016 im Aufbau.

Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit

Das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) nimmt Regulierungs-, Genehmigungs- und Aufsichtsaufgaben des Bundes in der Endlagerung, Zwischenlagerung sowie für den Umgang und Transport von radioaktiven Abfällen wahr. Das BfE unterstützt und berät das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit in Fragen der nuklearen Entsorgung und der kerntechnischen Sicherheit. Es betreibt und koordiniert Forschung in seinen Themengebieten.

Wachsende Aufgaben in einer wachsenden Behörde

Zu den zentralen Herausforderungen des BfE gehören nicht nur die anstehenden, gesellschaftspolitisch anspruchsvollen Aufgaben wie bei der Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle. Parallel dazu wird die noch junge Behörde seit Sommer 2016 zielstrebig aufgebaut.

Zwei von vier Abteilungen und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – für Genehmigungsverfahren bei Transporten und Zwischenlagern sowie der kerntechnischen Fachexpertise – wurden Anfang 2017 vom bisher zuständigen BfS übernommen. Die weiteren zwei Abteilungen – für die Standortsuche eines neuen Endlagers für radioaktive Abfälle und für die Forschung – sowie die Verwaltung werden dagegen neu aufgebaut, entsprechende Strukturen geschaffen und qualifiziertes Personal gewonnen.

Gleichzeitig hat das BfE, insbesondere mit Inkrafttreten des novellierten Standortauswahlgesetzes im Mai 2017, bereits gesetzliche Aufgaben übertragen bekommen. Um sofort nach Inkrafttreten des Gesetzes die Anforderungen zu erfüllen, hat das BfE bei Bedarf interdisziplinäre Arbeitsgruppen eingerichtet. Das gilt beispielsweise für die Standortsicherung nach § 21 oder die nach § 6 des Gesetzes einzurichtende Informationsplattform im Internet. Die Informationsplattform wurde am Tag des Inkrafttretens des Gesetzes in einer Basisversion zugänglich gemacht. Sie soll im weiteren Verlauf des Verfahrens Schritt für Schritt weiterentwickelt und verbessert werden.

Aufgaben des BfE

Die Aufgaben des BfE sind im Atomgesetz beschrieben und festgelegt. Das BfE

  • reguliert das Standortauswahlverfahren zur Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle und organisiert die Beteiligung der Öffentlichkeit,
  • ist zuständig für berg-, wasser- und atomrechtliche Verfahren bei der Endlagerung radioaktiver Abfälle,
  • übt die atomrechtliche Aufsicht über Endlager für radioaktive Abfälle aus,
  • prüft atomrechtliche Genehmigungsanträge für Zwischenlager und Transporte mit Kernbrennstoffen,
  • ist zuständig für die staatliche Verwahrung von Kernbrennstoffen (einschließlich des Erlasses von Entscheidungen nach § 5 AtG, Absatz 7 Satz 1),
  • stellt seine Expertise in Fragen der kerntechnischen Sicherheit zur Verfügung,
  • forscht und organisiert Forschung in den genannten Bereichen.

Standortauswahlverfahren: Kontrolle, Öffentlichkeitsbeteiligung und staatliche Aufsicht

Das BfE koordiniert, kontrolliert und beaufsichtigt die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle. Dabei ist es dafür zuständig, Grundlagen und Randbedingungen für die Öffentlichkeitsbeteiligung zu schaffen. Die Aufgaben sind im Standortauswahlgesetz (StandAG) festgelegt und umfassen

  • Festlegungen von Erkundungsprogrammen zu ober- und untertägigen Erkundungen anhand von Vorschlägen der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE),
  • Prüfungen, ob das Standortauswahlverfahren und die Erkundungen nach den Kriterien und Anforderungen des Standortauswahlgesetzes erfolgen,
  • Information der Öffentlichkeit über den Stand des Suchverfahrens,
  • Organisation und Koordinierung des Beteiligungsverfahrens für die Standortsuche,
  • Kontrolle bergbaulicher Projekte in Zusammenarbeit mit den Ländern zur Sicherung möglicher geeigneter Endlagerstandorte
  • den Standortvorschlag für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle.

Berg-, wasser- und atomrechtliche Verfahren bei der Endlagerung

Das BfE ist zuständig für berg-, wasser- und atomrechtliche Zulassungsverfahren und Erlaubnisse bei der Endlagerung radioaktiver Abfälle. Diese Aufgaben wurden neu auf Bundesebene verankert. Für bereits bestehende Endlagerprojekte, für die bisher verschiedene Bundesländer zuständig waren, wurden individuelle Regelungen geschaffen. Bei Schacht Konrad gehen die Aufgaben erst nach Erteilung der Zustimmung zur Inbetriebnahme des Endlagers vom Land Niedersachsen auf den Bund über. Bei der Schachtanlage Asse verbleiben die Zuständigkeiten beim Land Niedersachsen.

Atomrechtliche Aufsicht über Endlager für radioaktive Abfälle

Das BfE beaufsichtigt und kontrolliert Endlager. Aktuell sind dies

Das BfE überprüft, ob bei Errichtung, Betrieb und Stilllegung die atomrechtlichen Sicherheitsbestimmungen eingehalten werden. Die Funktion einer atomrechtlichen Aufsicht auf Bundesebene wurde neu eingerichtet. Daneben werden Endlager auf Basis weiterer Rechtsvorschriften kontinuierlich beaufsichtigt. Dazu gehört insbesondere die bergrechtliche Aufsicht. Diese Aufgaben werden weiterhin von den jeweiligen Bundesländern wahrgenommen.

Genehmigung von Transporten und Zwischenlagern

Das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit ist nach Atomrecht zuständig für die Genehmigung von

  • Transporten von abgebrannten Brennelementen aus dem Betrieb von Kernkraftwerken oder radioaktiven Reststoffen aus der Wiederaufarbeitung (sogenannte Castor-Transporte),
  • Transporten von Großquellen (neben Brennstäben radioaktive Stoffe, die einen bestimmten Aktivitätswert überschreiten) und
  • Zwischenlagern für hochradioaktive Abfälle.

Kerntechnische Sicherheit

Spätestens im Jahr 2022 sollen laut Gesetz die letzten Kernkraftwerke in Deutschland abgeschaltet werden. Bis dahin und auch im weiteren Verlauf des Anlagenrückbaus muss die Sicherheitskultur auf hohem Niveau erhalten und weiterentwickelt werden. Die Expertinnen und Experten des BfE sind in vielen Sicherheitsgremien auf nationaler und internationaler Ebene vernetzt und beraten die Bundesregierung. Über Zwischenfälle und Ereignisse in kerntechnischen Anlagen führt das BfE zudem für den Bund eine zentrale Störfallmeldestelle.

Forschung

Um seine Aufgaben stets auf dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik wahrnehmen zu können, ist das BfE als Ressortforschungseinrichtung auch wissenschaftlich aktiv. Dazu initiiert und begleitet das Amt Forschungsvorhaben auf dem Gebiet der nuklearen Entsorgungssicherheit und führt eigene Forschungen durch. Das Aufgabenfeld und die Abteilung befinden sich aktuell im Aufbau.

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Stand: 10.08.2017

© Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit