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Gründung und Aufbau des BfE

Randbedingungen für die Arbeit einer noch jungen Behörde

Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit

Die Erwartungen an die Beteiligten des Standortauswahlverfahrens für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle sind groß. Bis 2031 soll laut Gesetz ein Standort gefunden werden – unter breiter Beteiligung der Öffentlichkeit. Dabei bewegt sich das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit mit seinen Aufgaben in einem Debattenfeld, das von Schärfe und geschichtlich gewachsenen Kontroversen geprägt ist.

Das BfE verfolgt bei seinen Aufgaben von Anfang an das Ziel, offen mögliche Schwierigkeiten und Herausforderungen zu benennen. Dazu gehören auch die Randbedingungen, die die Arbeit des BfE beeinflussen. Sie erklären, warum Arbeiten, die aktuell anstehen, Aufbaucharakter haben. Viele Bereiche müssen im Laufe des weiteren Verfahrens Schritt für Schritt aufgestockt und verbessert werden, personell und materiell.

Aufbau des BfE erfolgt seit Mitte 2016

Das BfE wurde 2014 unter dem damaligen Namen „Bundesamt für kerntechnische Entsorgung“ gegründet. Wenige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung bildeten die Belegschaft. Zwischen 2014 und 2016 ruhten die Aufbauarbeiten auf Wunsch der Bundesregierung. Den Ergebnissen und Empfehlungen der Endlagerkommission, die zu diesem Zeitpunkt noch beriet, sollte nicht vorgegriffen werden. Kommissarisch wurde in dieser Zeit das Amt vom Verwaltungsleiter des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit geleitet.

Personal und Mittel

Im Sommer 2016 wurde Wolfram König zum Präsidenten der Behörde benannt. Mit Inkrafttreten des novellierten Atomgesetzes wurden ebenfalls im Sommer 2016 Aufgaben des Bundesamtes für Strahlenschutz im Genehmigungsbereich für Zwischenlager und Transporte sowie der kerntechnischen Sicherheit auf das BfE übertragen. Der mit der Aufgabenübertragung verbundene Personalübergang vom BfS auf das BfE erfolgte am 30.1.2017. Zwei von vier für das BfE vorgesehenen Abteilungen – für Genehmigungsverfahren bei Zwischenlagern und Transporten sowie der kerntechnischen Fachexpertise – sind damit voll funktionsfähig.

Ein Teil der für das BfE weiterhin vorgesehenen Belegschaft, vor allem aus dem Verwaltungsbereich, ist bis Dezember 2017 mit Aufgaben im BfS eingebunden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unterstützen gleichzeitig die Aufbauarbeit der neugegründeten Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) sowie das laufende Geschäft des Bundesamtes für Strahlenschutz. Die Kooperation und gegenseitige Unterstützung wurde zwischen den Organisationen und dem Bundesumweltministerium vereinbart.

Zwei weitere Abteilungen des BfE – für die Standortsuche eines neuen Endlagers für radioaktive Abfälle und für die Forschung – sowie die Verwaltung sind ab 2017 vollständig neu aufzubauen, qualifiziertes Personal zu gewinnen und entsprechende Strukturen zu schaffen.

Öffentlichkeitsarbeit

Bei der Öffentlichkeitsarbeit, der laut Standortauswahlgesetz ein Schwerpunkt zukommt, kann das BfE nicht wie andere Organisationen, wie beispielsweise die BGE, auf eine bestehende Infrastruktur aus Infostellen, Informationsmaterial und Personal zurückgreifen. Auch hier ist Aufbauarbeit gefordert, sowohl personell als auch materiell. Im Mai 2017 begann das BfE damit, an verschiedenen Orten in Deutschland in mobilen Containern Informationen zur Endlagerung und zum Standortauswahlverfahren bereit zu stellen.

Die Informationsplattform im Internet, auf der laut Gesetz wesentliche Unterlagen und Dokumente zum Standortauswahlverfahren veröffentlicht werden sollen, hat das BfE mit Inkrafttreten des entsprechenden Gesetzes im Mai 2017 eingerichtet und freigeschaltet. Das Angebot stellt eine Basisversion dar. Es ist geplant, die Plattform weiter zu verbessern – für mehr Nutzerfreundlichkeit, Übersichtlichkeit und Informationstiefe.

Wachsende Aufgaben in der Aufbausituation: Genehmigungsverfahren

Im Bereich Zwischenlagerung führt das BfE derzeit zahlreiche Genehmigungsverfahren. Das wachsende Bedürfnis der Öffentlichkeit nach Transparenz und Offenlegung aller Informationen ist dabei nicht immer mit den Sicherheitsinteressen in Einklang zu bringen. Um Informationen vor dem Missbrauch durch mögliche Attentäter zu schützen, müssen bestimmte Unterlagen teilweise geschwärzt oder verschlossen bleiben. Ansprüche an Transparenz, wie sie im Standortauswahlverfahren bestehen, können hier nicht in dem Maße, wie sie etwa bei der Standortsuche nach einem Endlager erwartet werden, eingelöst werden.

Standortsicherung

Um mögliche Endlagerstandorte vor nachteiligen Veränderungen zu schützen, wird das BfE künftig bei Zulassungsverfahren für Bergbauprojekte wie beispielsweise Erdwärmenutzung oder Rohstoffgewinnung mit eingebunden sein. Diese Aufgabe ist erst in der Endphase der Beratungen zum Standortauswahlgesetz konkretisiert worden. Wieviel Personal durch diese neue Aufgabe benötigt wird, stand bei den Beratungen nicht im Vordergrund. Das BfE hat daher mit Inkrafttreten des Gesetzes Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus verschiedenen Arbeitsgebieten in einer Arbeitsgruppe zusammengezogen, um die Aufgaben ohne Verzug wahrnehmen zu können.

Das BfE stellt sich vor

Verstärkung gesucht

Stand: 10.08.2017

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